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Neujahrsempfang der Priener SPD

SPDIn den Pavillon des Prienavera Erlebnisbads lud Vorsitzender der Priener SPD und 3. Bürgermeister Alfred Schelhas am Sonntag, 15. Januar Mitglieder sowie Freunde ein. Da der Bundestagsabgeordnete Abuzar Erdogan wegen einer wichtigen Jura-Prüfung am Montag abgesagt hatte, konnte er kurzerhand den Ehrenvorsitzende des AWO-Kreisverbandes Rosenheim Herbert Weißenfels als Redner gewinnen, wie er in seiner Begrüßung sagte. Zur musikalischen Untermalung trug die 19-jährige Eva Niedermeier, Gewinnerin des Kulturförderpreises Rosenheim 2016, mit Liedern und Gedichten im Stile eines Poetry Slam bei.
Mit Blick auf die derzeitigen Wählerquoten der SPD – 21 Prozent im Bund und 14 Prozent in Bayern – plädierte Weißenfels, sich auf angestammte Themen wie die soziale Gerechtigkeit zu konzentrieren. Dazu präsentierte er aktuelle Zahlen. Die Schere zwischen arm und reich klaffe immer weiter auseinander, obwohl die wirtschaftliche Lage gut und die Beschäftigung hoch sei. Nirgends sei das Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland; zehn Prozent besäßen 60 Prozent des Vermögens. Von Armut spreche man, wenn man unter 60 Prozent des Durchschnittseinkommens habe. Dies seien neben Arbeitslosen vor allem Alleinerziehende und Rentner. Aber auch Erwerbstätige in Leiharbeit, geringfügig oder in Teilzeit-Beschäftigung gehörten dazu. Folgen seien eine bis zu elf Jahre höhere Sterblichkeit sowie mangelnde Bildung bei den Kindern. Im Gegenzug seien zwischen 2000 und 2014 die Unternehmenseinkommen viermal so stark gestiegen wie die Löhne. Die exzessiven Bonuszahlungen von Konzernen wären von dem einst 20-Fachen eines normalen Lohns auf das 60-Fache gestiegen, bei VW gar auf das 140-Fache. Rentner bekämen im Schnitt unter 1.000 Euro ausbezahlt, das Niveau liege derzeit bei 42 Prozent der einstigen Bezüge. Dann wies er auf die Erfolge der SPD hin. So sei der Mindestlohn erhöht worden, wovon vier Millionen Menschen profitierten. Tarifverträge könnten als allgemeinverbindlich erklärt werden und die Leiharbeit sei reguliert worden. Als Ziele nannte er, die steuerliche Absetzbarkeit von Boni auf 500.000 Euro zu begrenzen, eine Lohngerechtigkeit für Frauen in Betrieben mit mehr als 200 Mitarbeiter und große Vermögen höher zu besteuern. Zudem sollte eine solidarische Lebensleistungsgrenze dafür sorgen, dass Menschen, die ihr ganzes Leben voll gearbeitet hätten, mehr als das Existenzminimum erhielten. Zudem sei es wichtig, preisgünstigen Wohnraum zu schaffen. Die Anwesenden stimmten dem gänzlich bei. Der Rimstinger Dr. Hermann Probst, Pfarrer i. R., brachte die Stellung der SPD auf den Punkt: „Wir sind die Partei der Menschlichkeit und wir bleiben es auch.“

 

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