Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht nach Besuch der Bayerischen Grenzpolizei erfreuliche Bilanz: Nur wenige Verstöße gegen die Corona-Einreiseverordnung - Wichtige weitere Erfolge bei der Bekämpfung illegaler Migration und grenzüberschreitender Kriminalität im ersten Halbjahr 2021

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach seinem Besuch der Bayerischen Grenzpolizei in Piding eine positive Bilanz gezogen. Die Bayerische Grenzpolizei hat im Rahmen der Schleierfahndung vom 1. bis zum 10. August 2021 rund 6.625 Personen an den Landgrenzen kontrolliert. Hinzu kommen gut 39.000 Kontrollen an den bayerischen Flughäfen in Nürnberg und Memmingen. Herrmann: „Insgesamt sind bei lediglich 68 Personen Verstöße gegen die Corona-Einreiseverordnung festgestellt worden. Das sind gerade einmal 0,15 Prozent. Eine überaus erfreuliche Bilanz!". 

Herrmann bilanzierte, die vergangenen Tage hätten gezeigt, dass sich die allermeisten Reiserückkehrer verantwortungsvoll und vorbildlich an die neuen infektionsschutzrechtlichen Regelungen halten und im Besitz der entsprechenden Nachweise sind. Grundsätzlich sind seit 1. August alle Personen über zwölf Jahre verpflichtet, bei ihrer Einreise in das Bundesgebiet nachzuweisen, dass keine Corona-Infektion vorliegt. Konkret bedeutet das: Ein Impf-, Test-, oder Genesenennachweis muss vorliegen.

Zur Bilanz der Bayerischen Grenzpolizei im ersten Halbjahr 2021 sagte Herrmann, insbesondere bei der Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität seien wichtige weitere Erfolge unserer Beamtinnen und Beamten im grenznahen Raum sowie an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen zu verzeichnen. So sind die festgestellten ausländerrechtlichen Delikte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 1.682 Fällen leicht auf 1.766 (fünf Prozent) angestiegen. Die Fälle der festgestellten unerlaubten Einreisen sind hingegen von 539 auf 712 stark angestiegen, das entspricht einer Steigerung von 32,1 Prozent. Die Zahl der festgestellten Schleusungsdelikte ist noch deutlicher gestiegen: Hier wurden insgesamt 91 Delikte und somit 55 Fälle mehr als im Vergleichszeitraum aufgedeckt. Das entspricht sogar einer Steigerung von 152,8 Prozent. Fahndungstreffer haben die Beamten der Bayerischen Grenzpolizei im ersten Halbjahr 2021 insgesamt 7.237 erzielt. Das stellt eine Zunahme der Fahndungserfolge um 438 Treffer (6,4 Prozent) dar.

So haben die Beamten der Bayerischen Grenzpolizei zum Beispiel 274 mit Haftbefehl gesuchte Personen aufgegriffen. Aber auch 2.065 Verkehrssünder, die beispielsweise ohne Führerschein, alkoholisiert oder unter Drogen unterwegs waren, gingen der Bayerischen Grenzpolizei ins Netz. Bei den 1.058 festgestellten Rauschgiftstraftaten konnten mehrfach größere Mengen von Rauschgift beschlagnahmt werden, in einem Fall zehn Kilogramm Heroin.

Insgesamt lässt sich aus Sicht des Bayerischen Innenministers festhalten: "Trotz der coronabedingten Zusatzaufgaben konnte die Bayerische Grenzpolizei durch ihre hartnäckige Fahndungsarbeit und den ganzheitlichen Kontrollansatz auch herausragende Erfolge bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie der illegalen Migration vorweisen. Die bayerischen Grenzpolizisten zeigten ein sehr hohes Engagement, hohe Professionalität und Sensibilität im Umgang mit den Einreisenden.“

Quelle: www.stmi.bayern.de, (11.08.2021 PM 199b/2021)